Zwielichtige Existenzen in Scheinheiligkeit Der Tod ist ein Meister aus Deutschland

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Kausalkette der Lebenserhaltung

Existenzminimum: zum Leben unbedingt nötiges Mindesteinkommen.1 Unbedingt: ohne jede Einschränkung, absolut.2

Das Existenzminimum ist das staatlich gewährte Leistungsmaximum zur Lebenserhaltung des Einzelnen.

Das tatsächlich gewährte Existenzminimum ist demnach die Kennzahl für das Bereitschaftsmaximum des Staates zur Erhaltung oder Vernichtung des Volkes.

Wird das Existenzminimum durch Handlungen oder Unterlassungen staatlicher Institutionen unterschritten; wird also die Lebenserhaltung des Einzelnen durch den Staat selbst gefährdet oder vernichtet, so wird das Handeln des Staates bestimmt von Existenzvernichtern bzw. Lebensvernichtern, mithin Menschenvernichtern.

Ein Amtsträger, der durch Handlung oder Unterlassung bereit ist zur Vernichtung der Existenz von Menschen, ist ein potentieller Mörder. Ein Amtsträger, der durch Handlung oder Unterlassung die Vernichtung der Existenz von Menschen bewirkt, ist ein Mörder oder leistet mindestens Beihilfe zum Mord.

Garantiert ein Staat nicht den Erhalt der Existenz des Einzelnen, so ist das Volk und jeder Einzelne berechtigt zur Nothilfe und Notwehr gegen jeden staatlichen Akt, der zur Existenzvernichtung des Einzelnen, also zur Vernichtung von Menschen führen kann.

Ist der Einzelne nicht bereit zu solcher Nothilfe und Notwehr, so beteiligt er sich an der Vernichtung von Menschen.

Verfassungsrechtliche Grundlagen

Art. 1 GG
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Art. 20 GG
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Art. 79 GG
(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. (…)
(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die (…) in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Einzelnachweise

  1. https://www.duden.de/rechtschreibung/Existenzminimum 
  2. https://www.duden.de/rechtschreibung/unbedingt_bedingungslos_absolut 

4 Gedanken zu “Zwielichtige Existenzen in Scheinheiligkeit Der Tod ist ein Meister aus Deutschland

  1. Ein Beispiel wie sehr die Grundrechte verletzt werden zeigt sich schon daran, dass man aufgrund fehlender, wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit von den GEZ Zwangsgebühren zu befreien ist, womit einem das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum zugestanden wird, sich dieses Grundrecht aber nur entfaltet, wenn zum Befreiungsantrag und Rentenbescheid auch noch zusätzlich ein entwürdigender Antrag auf eine Sozialleistungen gestellt wird. Eine Wirkung entfalten die Grundrechte also nur, wenn man einen solchen Antrag stellt. Stellt man diesen nicht, aus welchen Gründen auch immer, dann spielen auch die Grundrechte keine Rolle mehr. Man kassiert dann auch die ab, die am oder unter dem Existenzminimum leben. Das Grundrecht auf menschenwürdiges Existenzminimum, wird, wenn man nicht einen zusätzlichen, entehrenden und entwürdigenden Sozialleistungsantrag stellen kann oder will, einem dann einfach per Zwangsmaßnahmen bis hin zur Inhaftierung weggenommen.
    Die Gruppe der Personen, die obwohl möglicherweise Ansprüche haben oder auch nicht, aus nachvollziehbaren Gründen diese nicht beantragen, ist so hoch, dass sie nicht mehr im Rahmen einer zulässigen Pauschalierung oder Typisierung ignoriert werden darf. Sie muss gem. der Definition des BverfG als vergleichbare Gruppe der Gruppe der Sozialleistungsempfänger gegenübergestellt werden. In Deutschland beantragen Millionen sozial schwache Menschen wie u.a. Armutsrentner keine Hartz IV-Leistungen, obwohl sie Anspruch darauf hätten. In einer aktuellen Berechnung gehen Forscher des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) von 3,1 bis 4,9 Millionen Betroffenen in verdeckter Armut aus, wie der Berliner „Tagesspiegel“ berichtet. Umgerechnet verzichteten damit zwischen 34 und 44 Prozent der Berechtigten auf staatliche Unterstützung, also mehr als jeder dritte.
    Kurz gesagt, der Gesetzgeber legitimiert ein angeblich staatsfernes Rundfunkkartell den Ehrenschutz zu missachten und auch die abzukassieren, die ihre Grundrechte aus Art. 1 u. 2 GG, also die allgemeinen Persönlichkeitsrechte wahrnehmen und keinen solchen entwürdigenden Antrag stellen wollen, obwohl sie am oder unter dem Existenzminimum leben. Immerhin lässt man uns die Wahl, welches Grundrecht wir verlieren, u.a. die unantastbare Würde oder das wirtschaftliche Existenzminimum.

  2. Persönlich stimme ich mit obigen Zeilen überein. Als von der Leyen noch Sozialministerin war, wurde monatelang darüber diskutiert, ob die HARTZIV-er 5 oder 8 € mehr bekommen sollen. Unsere Migranten bekommen Geld ohne Diskussion. Also den Satz von HARTZIV. Damit sind diese Menschen mehr wert als Deutsche Gleichgesinnte. Denn, der Deutsche hat eine Wohnung, mit Inneneinrichtung. Der Migrant braucht keine kaputte Waschmaschine zu bezahlen, oder die kaputte Mikrowelle, usw. usf. Warum sind Deutsche weniger Wert als Ausländer. 2015 habe ich in Thüringen bei Syrern einen Deutschkurs abgehalten, im Noember. Begonnen haben wir mit 24 Teilnehmern. Ende war Anfang Februar. 2016. Ab 10. Januar waren wir noch 6 Teilnehmer. Nach der Mittagspause kam kein Teilnehmer mehr. Aber am 4. Februar waren alle da und wollten das Zertifikat für den Deutschkurs haben. Einige Männer haben ihren Frauen verboten,
    Deutsch zu lernen. Das Beispiel für mich für eine zehntausendprozentige missglückte Integration. Sicher wird es nicht überall so sein,

    Die Frage für micht? Warum behandeln wir unsere HARTZIV-er so und Ausländer anders. Die meisten HARTZIV-er sind vom Univesum benachteiligt worden. Entweder haben sie nicht so viel „Grips“ mit bekommen, oder sind gesundheitlich angeschlagen und es reicht nicht „angeblich“ für die EU-Rente. Deutschland ist so ein reiches Land und hat aber für gehandicapte Menschen nichts übrig. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ GG sicherlich eine praktische Fixtion.
    Wilfried Bauer Klinischer Fachtherapeut für Psychotherapie (HPG)

  3. Vielleicht sollte man sich zunächst einmal mit der ZPO beschäftigen und diversen Drucksachen des Bundestages lesen um das darin als Existenzminimum deffinierte mit dem zu vergleichen was der Fiskus als solches ansieht, also auch das SGB dazu heranziehen. Demnach gibt es drei verschiedene Existenzminima.
    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/021/1702167.pdf
    http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/17/054/1705411.pdf
    Ich habe den Bundestag deswegen schon mehrmals kritisiert das die Menschen im Lande beim Existenzminimum nicht gleich behandelt werden (Art. 3 GG)
    aber alleine erreicht man nichts. Eine gut ausgefeilte Petition mit einem entsprechenden Beschlussvorschlag auf der Petitionsseite bringt aber auch nichts weil man offensichtlich die öffentlichkeit scheut und das gar nicht erst dort öffentlich einsehen lässt, sonst würde sie viele Mitzeichner finden.
    Vielleicht ekann die Grundrechtestiftung mit unser aller Unterschriften da etwas bewirken?

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– frei nach Felix von Leitner