Göttliche Unterweisungen

»Was soll man bei denen tun, welche die Schindereien der alten, gegen Unschuldige rabiat wütenden Tyrannen ›Recht‹ nennen? Und während sie sich als Gelehrte der Ungerechtigkeit und Grausamkeit aufführen, trotzdem als gerecht und klug angesehen werden wollen, während sie blind und stumpf sind, nicht wissen, was vorgeht, und die Wahrheit nicht kennen? Seht ihr, verlorene …

Weiterlesen ↷Göttliche Unterweisungen

Deutsche Amtsträger als Glaubenskrieger

»Der deutsche Amtsträger ist ein fundamentalistischer Glaubenskrieger. Er verfolgt, beraubt und tötet im Bedarfsfall von der herrschenden Lehre zum Feind erklärte Ungläubige. Seine Waffen sind Papier, das geschriebene Wort, ein Stempel und der unbeirrbare Glaube an seinen göttlichen Auftrag. Sein Sold ist die Immunität vor Strafe und ein Teil der Beute. Der Beförderung gilt sein …

Weiterlesen ↷Deutsche Amtsträger als Glaubenskrieger

Rechtsordnung nach Kelsen

»Eine Ordnung, die den Menschen nicht als freie Persönlichkeit (…) anerkennt, das heißt aber eine Ordnung, die nicht das subjektive Recht gewährleistet, eine solche Ordnung soll überhaupt nicht als Rechtsordnung betrachtet werden.« Hans Kelsen

Erfüllt die Anwendung nationalsozialistischer Gesetze den Straftatbestand der Volksverhetzung?

BVerfG, 1 BvR 2150/08 vom 4.11.2009, Absatz-Nr. (65 f.): »Das menschenverachtende Regime dieser Zeit, das über Europa und die Welt in unermesslichem Ausmaß Leid, Tod und Unterdrückung gebracht hat, hat für die verfassungsrechtliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland eine gegenbildlich identitätsprägende Bedeutung, die einzigartig ist und allein auf der Grundlage allgemeiner gesetzlicher Bestimmungen nicht eingefangen werden …

Weiterlesen ↷Erfüllt die Anwendung nationalsozialistischer Gesetze den Straftatbestand der Volksverhetzung?